Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

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1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

(a) Der Online-Shop wird von der

Lithonplus GmbH & Co. KG

Karl-Lösch-Straße 3

67360 Lingenfeld

E-Mail: shop@lithonplus.de

(„Lithonplus“) betrieben.

(b) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Vertragsverhältnisse und sämtliche vertragsähnlichen Verhältnisse, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunden“) mit Lithonplus hinsichtlich der von Lithonplus in seinem Online-Shop („Online-Shop“) dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt.

In einem gesonderten Bereich des Online-Shops können Kunden auch Betonprodukte kaufen (Kategorien „Terrassenplatten“, „Pflastersteine“ und „Garten- und Hangelemente“, nachfolgend „Betonprodukte-Webshop“). Soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich anderweitig geregelt, gelten diese AGB auch für den Kauf von Betonprodukten im Betonprodukte-Webshop. Für die Beurteilung und Verarbeitung von Betonprodukten gelten zudem ergänzend zu diesen AGB die Allgemeinen Hinweise zu Betonprodukten ("Hinweise Betonprodukte“), die diesen AGB als Anlage beigefügt sind. Bestellungen von Betonprodukten sind nur zulässig, wenn der Lieferort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (ausgenommen Inseln) liegt.

(c) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(d) Lithonplus behält sich das Recht vor, die AGB zu modifizieren, insbesondere sie an zukünftige rechtliche und technische Entwicklungen anzupassen. Gültigkeit haben jeweils die zum Registrierungszeitpunkt bzw. beim Vertragsschluss veröffentlichten AGB.

(e) Wenn Lithonplus die AGB nach Absatz ‎(c) modifiziert, werden für Kunden rechtlich vorteilhafte oder neutrale Änderungen sofort wirksam. Alle anderen Änderungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem Wirksamwerden in Textform übermittelt. Die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von einem Monat gegenüber Lithonplus in Textform widerspricht. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung. Lithonplus wird den Kunden bei Fristbeginn noch einmal auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen. Widerspricht der Kunde, kann Lithonplus den Teilnahmevertrag gemäß Ziffer ‎2.3 (d) kündigen.

1.2 Nutzungsbedingungen

(a) Die Internetseite des Online-Shops darf nur in der durch Lithonplus vorgesehenen Weise genutzt werden. Es ist insbesondere verboten,

(i) die Inhalte der Internetseiten, ohne die Zustimmung von Lithonplus zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken zu nutzen,

(ii) Funktionen (z. B. Suchmasken) der Kommunikationsmittel des Online-Shops, insbesondere der Webseite zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Internetseiten einzugreifen, insbesondere Maßnahmen zu ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur der Internetseite von Lithonplus zur Folge haben könnten,

(iii) von Lithonplus generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren.

(b) Bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen gegen die Verbote gemäß Absatz ‎(a) behält sich Lithonplus vor, den Kunden von der Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen auszuschließen und Ersatz für etwaig eingetretene Schäden geltend zu machen.

1.3 Haftung

(a) Lithonplus ist stets um die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen bemüht. Lithonplus haftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Informationen nur nach Maßgabe dieser Ziffer.

(b) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – gleich aus welchem Rechtsgrund – haftet Lithonplus unbeschränkt.

(c) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Lithonplus nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen des mit dem Abschluss des Vertrages erfolgten Zweckes erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(d) Die Haftungsbeschränkung nach Absatz ‎‎(c) gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren gilt sie nicht bei arglistigem Verschweigen oder bei einer von Lithonplus ausnahmsweise übernommenen Garantie oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(e) Soweit die Haftung von Lithonplus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

1.4 Vertragssprache, anwendbares Recht und alternative Streitbeilegung

(a) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt bei Verbrauchern nicht in Bezug auf solche Bestimmungen, die nach dem Recht, das ohne diese Klausel anwendbar wäre (also in der Regel des Landes, wo der Verbraucher seinen Hauptwohnsitz hat), zwingend anwendbar sind und von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.

(c) Die Lithonplus speichert nicht den Vertragstext, aber die Bestelldaten in zusammengefasster Form und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB nebst Anlage Hinweise Betonprodukte per E-Mail zu.

(d) Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die Bedingungen dieser AGB nebst Anlage Hinweise Betonprodukte. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Lithonplus nicht an, es sei denn, Lithonplus hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(e) Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Sie ist unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr  erreichbar. Lithonplus nimmt nicht an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

 

2. Besondere Bestimmungen für den Online-Shop

2.1 Geltungsbereich

Dieser Abschnitt der AGB gilt für die Vertragsverhältnisse und sämtliche vertragsähnlichen Verhältnisse zwischen Kunden und Lithonplus im Online-Shop. Der Online-Shop wird über die Website von Lithonplus unter www.lithon.de/shop zur Verfügung gestellt.

2.2 Grundsätzliche Beschreibung des Portals

(a) Der Zugang zu Produkten, Preisangaben und der Bestellmöglichkeit setzt keine Registrierung nach Ziff. 2.3 im Online-Shop voraus. Der Kunde kann ebenfalls ohne Registrierung Bestellungen vornehmen (siehe hierzu Ziffer 2.6 (c)). Auf andere Bestellwege als die im Online-Shop angebotenen hat der Kunde keinen Anspruch.

(b) Die angebotenen Waren sind regelmäßig in der Menge und den Produktausführungen beschränkt. Eine dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Produkte ist nicht gegeben. Lithonplus kann Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen. Die Darstellung von Produkten im Portal ist kein rechtlich bindendes Angebot.

(c) Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

2.3 Nutzung Online-Shop

Der Online-Shop unterliegt der Fortentwicklung. Die Leistungen können sich ändern, ggfs. können Leistungen beschränkt werden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z. B. Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, den Online-Shop abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

(a) Registrierung zum Online-Shop

(i) Im Online-Shop kann sich jede volljährige und voll geschäftsfähige Person in ihrer Eigenschaft als Verbraucher (§ 13 BGB), die Waren für den eigenen Gebrauch auf eigene Rechnung erwirbt, sowie jeder Unternehmer, die ihren Wohnsitz innerhalb Deutschlands haben, registrieren.

(ii) Die Registrierung für den Online-Shop ist für den Kunden kostenlos.

(iii) Die Registrierung für den Online-Shop erfolgt mehrstufig. Die Online-Registrierung für den Online-Shop erfolgt bei Kunden, die sich erstmalig registrieren („Neukunden“), indem der Neukunde im Registrierungsprozess unter www.lithon.de/shop/register die im Formular abgefragten persönlichen Daten vollständig und korrekt einträgt und den Bestätigungslink anklickt, den ihm Lithonplus per E-Mail sendet.

(iv) Nach Abschluss der Registrierung zum Online-Shop eröffnet Lithonplus für den Kunden ein persönliches Kundenkonto. Hierüber wird der Kunde per E-Mail informiert. Mit dieser E-Mail kommt der Vertrag zwischen dem Teilnehmer und Lithonplus über den Bestand eines Kundenkontos zustande.

(v) Lithonplus wird den Vertragstext nach Eröffnung des Kundenkontos nicht in einer für den Kunden zugänglichen Form speichern.

(vi) Bei Änderungen seiner im Registrierungsprozess zum Online-Shop angegebenen persönlichen Daten wird der Kunde Lithonplus unverzüglich seine neuen Daten mitteilen.

(vii) Der Kunde kann seine Eingaben jederzeit während der Registrierung zu dem Online-Shop kontrollieren und ändern. Zudem steht dem Kunden die jederzeitige Änderungsmöglichkeit seiner Daten in seinem Kundenprofil bzw. über den Customer Service von Lithonplus offen.

(viii) Der Kunde kann jedoch auch als „Gast“ Bestellungen im Online-Shop tätigen (siehe hierzu Ziffer 2.6 (b)).

(b) Dauer des Online-Shops

Lithonplus plant, den Online-Shop dauerhaft zu betreiben. Die Kunden haben hierauf jedoch keinen Anspruch. Lithonplus behält sich die Einstellung des Online-Shops ausdrücklich vor.

(c) Beendigung der Teilnahme am Online-Shop

(i) Der Kunde kann den Vertrag über die Teilnahme am Online-Shop (Registrierung) jederzeit, ohne Angabe von Gründen und mit sofortiger Wirkung gegenüber Lithonplus kündigen.

(ii) Lithonplus kann die Teilnahme am Online-Shop jederzeit, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende kündigen.

(iii) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung für beide Seiten bleibt unberührt.

(iv) Kündigungen bedürfen grundsätzlich zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

2.4 Produktmerkmale

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Diese werden unmittelbar vor Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und nach dem Kauf an den Käufer übermittelt.

2.5 Preise/Versandkosten

(a) Die im Online-Shop von Lithonplus ausgewiesenen Produktpreise sind in Euro angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(b) Lithonplus kann für die Lieferung eine Versandkosten- oder Verpackungspauschale erheben. Soweit diese anfällt, wird dies vor Einlegen des Produkts in den Warenkorb bei Anzeigen des Produktes im Webshop angezeigt oder direkt unter dem Produktpreis verlinkt.

2.6 Ablauf der Bestellung von Produkten

(a) Das Einstellen des jeweiligen Produkts in den Online-Shop durch Lithonplus stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung von Lithonplus zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.

(b) Der Kunde muss sich zur Bestellung auf dem Portal mit seinen Zugangsdaten einloggen oder, sofern er noch keine Registrierung erfolgreich durchgeführt und ein Kundenkonto gem. Ziff. 2.3 (a) eröffnet hat, zunächst ein Kundenkonto eröffnen.

(c) Alternativ kann der Kunde auch ohne Registrierung als „Gast“ bestellen. Der Kunde navigiert im Portal zu einem Produkt, wählt die gewünschte Anzahl aus und klickt auf „In den Warenkorb“.

(d) Im Warenkorb besteht die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen oder weitere Produkte hinzuzufügen. Möchte der Kunde bestellen, kann er im Warenkorb n Button „Zur Kasse“ wählen. „Zur Kasse“ bietet dem Kunden verschiedene Zahlarten an, die in Ziff. 2.7 ‎‎beschrieben werden.

(e) Falls der Kunde „Zur Kasse“ geklickt hat, gibt der Kunde als nächstes seine Rechnungs- und Lieferadresse ein und die Versandart und Zahlart wird abgestimmt. Nach dem Klick auf „Weiter“ kann er seine Bestellung noch einmal kontrollieren.

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Im Falle einer Zahlung per SOFORT Überweisung wird das Angebot durch Weiterleitung des Kunden auf die Webseite der SOFORT GmbH, wie unter Ziffer ‎2.7(b) näher beschrieben, angenommen.

(f) Der Kunde erhält eine automatische Bestätigung über den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Lithonplus eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Lithonplus zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird; spätestens jedoch konkludent durch Lieferung der Ware. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Annahmeerklärung und Rechnung) dem Kunden von Lithonplus auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(g) Lithonplus ist nicht verpflichtet, Angebote des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und kann die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert Lithonplus den Kunden über die Nichtannahme des Angebots. Lithonplus behält sich zudem das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware ohne schuldhaftes Zutun von Lithonplus von einem sorgfältig ausgewählten und zuverlässigen Zulieferer nicht vorrätig ist (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In einem solchen Fall verpflichtet sich Lithonplus dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und ggf. geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten.

2.7 Zahlung

Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren.

(a) Lithonplus liefert gegen Zahlung mittels Kreditkarte des Kunden vor Lieferung auf das Konto von Lithonplus. Bei der Zahlungsart Kreditkarte werden die sich aus der Natur der Zahlungsart erforderlichen Daten während des Bestelldialoges als Pflichtfelder abgefragt und sind vom Kunden wahrheitsgemäß anzugeben. Ferner erfolgt bei der Zahlung per Kreditkarte eine Autorisierung mit Abschluss der Bestellung nach Absenden der Bestelleingangsbestätigung durch Lithonplus. Die Autorisierung führt zu einer Reservierung der Bestellgesamtsumme auf dem Kreditkartenkonto. Die Belastung wird spätestens mit dem Versand ausgelöst.

(b) Ferner stellt Lithonplus dem Kunden die Überweisung als weitere Zahlungsart zur Verfügung. Lithonplus ist berechtigt, bestimmte Zahlungsarten nur in Einzelfällen anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Die für den Kunden bei der jeweiligen Bestellung im Einzelfall zur Verfügung stehenden zusätzlichen Zahlungsarten werden dem Kunden im Laufe des Bestellvorgangs und vor Absenden der Bestellung angezeigt. Weitere Informationen zur Auswahl der im Einzelfall dem Kunden angebotenen Zahlungsarten durch Lithonplus, sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Bei der Zahlung per SOFORT Überweisung wird dem Kunden, nachdem er sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abgegeben hat, die Möglichkeit geboten, zu der Webseite der SOFORT GmbH, München, die den Service SOFORT Überweisung betreibt, zu wechseln und gemäß den dort angegebenen Bedingungen die Zahlung zu leisten. SOFORT Überweisung ist ein Dienst, bei dem Lithonplus die Überweisungsgutschrift unmittelbar erhält. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Der Kunde benötigt hierfür Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN seiner eigenen Bankverbindung, die er der SOFORT GmbH zur Durchführung der Zahlung zur Verfügung stellt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er hierzu nach dem Vertrag mit seiner Bank berechtigt ist. Über das gesicherte, für Lithonplus nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in das Online-Bankkonto des Kunden ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto von Lithonplus überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits die Bankverbindung von Lithonplus. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Der Kunde muss nun das Land auswählen, in dem er sein Online-Banking-Konto führt und die Bankleitzahl eingeben. Dann gibt der Kunde die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Anschließend bestätigt der Kunde seine Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhält der Kunde ggfs. die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bei einigen wenigen Banken ist die SOFORT Überweisung nicht verfügbar. Nähere Informationen, ob eine Bank diesen Dienst unterstützt, erhält der Kunde hier: https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/online-zahlen-mit-sofort-ueberweisung/ 

(c) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Lithonplus unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(d) Der Kunde stimmt zu, dass Rechnungen auf elektronischem Wege übermittelt werden.

2.8 Versand und Lieferung

(a) Der Versand der von dem Verkäufer verkauften Produkte erfolgt durch die unter https://www.lithon.de/shop/lieferung-versand angegebenen Versanddienstleister.

(b) Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der Versandpreisübersicht, die unter https://www.lithon.de/shop/lieferung-versand einsehbar ist. Die verbindlichen Versandkosten werden zudem in der Bestellübersicht vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(c) Bei Betonprodukten sind die Lieferanten grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine Zufahrt, Halte- und Entlademöglichkeit für Lastenzüge mit einem Gesamtgewicht bis 41 t gegeben ist und, dass bei der Anlieferung der Betonprodukte eine dazu bevollmächtigte Person zur Entgegennahme bereitsteht. Es ist diejenige Person als bevollmächtigt anzusehen, die das Fahrzeug einweist. Bei fehlendem Vorliegen der vorstehenden Lieferbedingungen kann der von Lithonplus beauftragte Lieferant die Auslieferung auf Kosten des Kunden verweigern. Bei der Warenannahme sind die „Hinweise Betonprodukte“ zu beachten. Werden bei der Warenannahme vermeintliche Mängel erkannt, die zu Zweifeln an der Gebrauchstauglichkeit der Ware Anlass geben, darf mit der Verarbeitung der Ware nicht begonnen werden, bevor eine Klärung erfolgt ist.

d) Die Rückgabe von Leerpaletten ist nicht möglich.

2.9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum von Lithonplus. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Lithonplus nicht gestattet.

2.10 Widerrufsrecht

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nach Ziff. ‎3 zu.

2.11 Gewährleistung

(a) Im Rahmen der Kaufverträge über die angebotenen Waren leistet Lithonplus entsprechend der gesetzlichen Vorschriften Gewährleistung.

(b) Gegenüber Unternehmern als Käufer ist die Haftung für Mängel bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen, dies gilt nicht im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

(c) Gegenüber Unternehmern verjährend bei neuen Sachen die Gewährleistungsrechte innerhalb von einem halben Jahr nach Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 (Bauwerke und Sachen für Bauwerke) und § 634a (Baumängel) BGB längere Fristen vorschreibt.

(d) Gegenüber Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsrechte bei neuen Sachen innerhalb von zwei Jahren, bei gebrauchten Sachen innerhalb von einem Jahr ab Gefahrübergang.

(e) Von der Mängelhaftung sind Schäden ausgeschlossen, die durch unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Käufer entstanden sind.

(f) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

2.12 Kundendienst

Der Kundendienst von Lithonplus ist per E-Mail unter shop@lithonplus.de sowie postalisch unter Lithonplus GmbH & Co. KG, Karl-Lösch-Straße 3, 67360 Lingenfeld, Deutschland erreichbar.

2.13 Rechte

Lithonplus gewährt eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf das Portal zur persönlichen Nutzung. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.

 

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Verbraucher (§ 13 BGB) haben in Hinblick auf den Online-Warenkauf ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lithonplus GmbH & Co. KG, Karl-Lösch-Straße 3, 67360 Lingenfeld, E-Mail: shop@lithonplus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Lithonplus GmbH & Co. KG, Karl-Lösch-Straße 3, 67360 Lingenfeld) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren (bspw. Betonprodukte) werden individuell für Sie ermittelt und höchstens auf 400,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3.2 Zur Ausübung ihres Widerrufsrechts können die Kunden das folgende Formular verwenden: 

 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 An

 Lithonplus GmbH & Co. KG

 Karl-Lösch-Straße 3

 67360 Lingenfeld

 E-Mail: shop@lithonplus.de

 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden   Dienstleistung (*)

 Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

 Name des/der Verbraucher(s)

 Anschrift des/der Verbraucher(s)

 Abholort der Ware (wenn abweichend von Anschrift des/der Verbraucher(s))

 Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 Datum

 (*) Unzutreffendes streichen

3.3 Das Widerrufsrecht besteht bei einigen von uns angebotenen Waren nicht, nämlich bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

4. Rückzahlungen

Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Haben Sie per SOFORT Überweisung oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Kreditkarten-/ Konto. Sofern wir dies ausdrücklich anders mit Ihnen vereinbart haben, behalten wir uns eine Rückzahlung per Überweisung auf ein von Ihnen benanntes Konto vor.

 

 

Anlage

Allgemeine Hinweise zu Betonprodukten

Produkte & Qualität

Für unsere Produkte verwenden wir die natürlichen Rohstoffe Kies, Sand, Wasser und Beton. Ihre Fertigung erfolgt auf modernen Produktionsanlagen mit sehr hohen Qualitätsstandards. Unternehmenseigene Labore führen kontinuierliche Produktionskontrollen zur Sicherung der Produktqualität durch. Diese werden durch die regelmäßige Überwachung unabhängiger Prüfinstitute ergänzt.

 

Eigenschaften1)

Farb- und Strukturabweichungen

Farb- und Strukturabweichungen sind aufgrund der Verwendung von natürlichen Rohstoffen (z. B. Gesteinskörnungen, Zement, Wasser), die natürlichen Schwankungen unterliegen, nicht vermeidbar. Darüber hinaus haben Form und Größe der Produkte, technisch nicht vermeidbare Schwankungen der Betonzusammensetzung, Witterung, Betonalter usw. Einfluss auf die Farbe und die Struktur der Betonprodukte.

Dies gilt sowohl für nicht nachträglich bearbeitete Erzeugnisse als auch für solche mit werksteinmäßig bearbeiteter Oberfläche (z. B. gewaschener, gestrahlter oder gestockter Oberfläche). Insbesondere durch die werksteinmäßige Oberflächenbearbeitung wird die Natürlichkeit der verwendeten Gesteinskörnungen hervorgehoben.

Farb- und Strukturabweichungen können daher bei Betonprodukten fertigungs- und rohstoffbedingt auftreten. Zufällige Unregelmäßigkeiten sind für die Technologie dieser Erzeugnisse charakteristisch; dies ist bei der Beurteilung des Gesamteindruckes des Gewerkes zu berücksichtigen. Der optische Gesamteindruck des Gewerkes kann nur aus dem üblichen Betrachtungsabstand des Nutzers und unter gebrauchsüblichen Beleuchtungs- und sonstigen Randbedingungen beurteilt werden. Insofern stellen fertigungs- und rohstoffbedingte Farb- und Strukturabweichungen, je nach Einzelfallbetrachtung, in der Regel keinen Mangel dar.

Die Bewitterung und die mechanische Beanspruchung führen bei Betonprodukten und daraus hergestellten Bauwerken, z. B. Pflasterdecken und Plattenbelägen, zu einer Veränderung von Eigenfarbe und Oberflächenstruktur. Eventuell anfangs vorhandene Unterschiede gleichen sich im Laufe der Nutzung an. Wird die Wahl für ein Betonprodukt z. B. anhand von Musterflächen oder Bauwerken getroffen, die bereits der Witterung und Nutzung ausgesetzt sind, ist zu berücksichtigen, dass gleichartige neue Produkte diesen Einflüssen noch nicht ausgesetzt sind und Farb- und Strukturunterschiede zur ursprünglichen Musterfläche bzw. zum ursprünglichen Bauwerk aufweisen können. Dies gilt sinngemäß auch für Nachlieferungen.

Ausblühungen

Gelegentlich können Ausblühungen vorkommen; sie sind technisch nicht vermeidbar. In erster Linie entstehen sie durch besondere Witterungsbedingungen, denen der Beton – besonders im jungen Alter – ausgesetzt ist, und haben entsprechend unterschiedliches Ausmaß. Die Güteeigenschaften der Produkte bleiben hiervon unberührt. Ausblühungen stellen in der Regel keinen Mangel dar.

Der Gebrauchswert der Produkte wird insofern nicht beeinflusst, als dass Witterungseinflüsse und – bei Produkten für die Flächenbefestigung zusätzlich die mechanische Beanspruchung unter Nutzung – die Ausblühungen verschwinden lassen. Da nur der Anteil Kalk aus dem Zement an die Oberfläche treten kann, der nicht von den anderen Ausgangsstoffen im Beton fest gebunden ist, kommt es nach dem Abklingen von Ausblühungen in der Regel nicht erneut zu diesem Effekt. Ein Auswechseln der Produkte oder andere Maßnahmen gegen Ausblühungen sind daher nicht empfehlenswert.

Oberfläche

Bei der Verdichtung des Frischbetons kann es zu geringen, technisch nicht vermeidbaren Luft- und Wassereinschlüssen kommen. Dadurch können an der Oberfläche Poren entstehen, die jedoch keine Rückschlüsse auf mangelnde Witterungsbeständigkeit oder Festigkeit der Produkte zulassen und deren Gebrauchswert nicht beeinträchtigen, wenn die Produkte ansonsten den technischen Spezifikationen entsprechen. Entscheidend ist die Bewertung der Luft- und Wassereinschlüsse im jeweiligen Einzelfall.

An der Oberfläche können gelegentlich punktförmige bräunliche Verfärbungen auftreten; sie stammen von betontechnologisch unbedenklichen Bestandteilen organischen Ursprungs in den verwendeten natürlichen Gesteinskörnungen und verschwinden nach einiger Zeit unter Bewitterung.

Bei Produkten für die Flächenbefestigung erhöht eine raue Oberfläche die Griffigkeit, hemmt die Rutschgefahr und kann auch aus betontechnischer Sicht sinnvoller als eine sehr glatte Oberfläche sein.

Die Bewitterung und die mechanische Beanspruchung führen bei Betonprodukten und daraus hergestellten Bauwerken, z.B. Pflasterdecken und Plattenbelägen, zu einer Veränderung von Eigenfarbe und Oberflächenstruktur.

Haarrisse

Oberflächliche Haarrisse können in besonderen Fällen auftreten; mit bloßem Auge sind sie am trockenen Produkt nicht erkennbar und nur zu sehen, wenn eine zunächst nasse Oberfläche fast abgetrocknet ist. Solche Haarrisse beeinträchtigen den Gebrauchswert der Produkte nicht, wenn diese ansonsten den technischen Spezifikationen entsprechen.

Kantenabplatzungen

Pflastersteine, Platten, Bordsteine, Rinnenplatten, Muldensteine u. ä. Produkte, die zu engfugig – und somit nicht nach dem Technischen Regelwerk – verlegt sind oder deren Unterlage (Tragschichten und Untergrund) nicht ausreichend tragfähig und frostsicher ist, werden infolgedessen – eventuell bereits beim Abrütteln – Kantenbeanspruchungen ausgesetzt, denen auch hochwertige Betone nicht widerstehen können. Die Folge sind Kantenabplatzungen; sie stellen keinen Mangel des Produktes, sondern einen Mangel der Unterlage bzw. der Verlegeweise dar. Je nach Produkt richtet sich die Fugenbreite nach dem Technischen Regelwerk oder den Herstellerangaben.

 

Verarbeitung und Nutzung

Bedarf1)

Der Bedarf an Produkten für Flächenbefestigungen, z. B. Pflastersteinen und Platten, pro Quadratmeter zu verlegender Fläche bzw. der Bedarf an Bordsteinen, Randsteinen, Muldensteinen, Palisaden, Stufen usw. pro laufenden Meter, schließt die Fugen ein. Dementsprechend werden Betonprodukte so geliefert, dass die bestellte Fläche bzw. die bestellte Länge unter Einhaltung der jeweiligen Rastermaße belegt bzw. versetzt werden kann.

Einbau farbiger Pflaster2)

Für den Einbau farbiger Straßenbauerzeugnisse aus Beton gelten prinzipiell dieselben straßenbautechnischen Fachregeln wie für nicht eingefärbtes Material. Das Aussehen farbiger Pflasterflächen ist insbesondere auch von der Sorgfalt des Einsandens und des Abrüttelns abhängig. So sind z. B. vor dem Rütteln die Flächen zu säubern und geeignete – beispielsweise gummierte – und nicht verschmutzte Rüttler einzusetzen. Auch ist das Abrütteln nasser Oberflächen nicht empfehlenswert, da es zu Fleckenbildungen kommen kann.

Mischfarben z.B. Muschelkalkmix

Die Mischfarbenwirkung zeigt sich erst ab einer verlegten Fläche von ca. 30 m² durch gemischtes Verlegen aus verschiedenen Paletten. Durch das Herstellungsverfahren ist es technisch nicht möglich, die Steine in einer gleichbleibenden Farbmischung zu produzieren. Deshalb kommt es vor, dass Steine in ihrer Farbgebung teilweise unifarben wirken können. Wir empfehlen, diese Produkte, genauso wie alle anderen Produkte, aus verschiedenen Paketen reihen- und scheibenweise gemischt zu verlegen.

Winterdienst1)

Beton besitzt im jungen Alter noch nicht die volle Frost-Tausalz-Widerstandsfähigkeit. Deshalb muss Schnee- und Eisglätte – falls sie innerhalb der ersten drei Monate nach dem Einbau der Betonprodukte auftritt – mit abstumpfenden Streumitteln beseitigt werden.

Die Bestimmung der Widerstandsfähigkeit von Betonprodukten gegen Frost-Tausalz-Beanspruchung erfolgt grundsätzlich auf der Basis der für das jeweilige Produkt geltenden technischen Spezifikation, z. B. einer Norm. Innerhalb dieser erfolgt der Nachweis unter Verwendung von Natriumchlorid (NaCl), dem gebräuchlichsten Tausalz. Die Verwendung weniger gebräuchlicher Tausalze und/oder die unsachgemäße Ausbringung von Tausalzen können zu deutlichen Schädigungen der Betonprodukte führen, auch wenn diese nach der jeweils gültigen technischen Spezifikation als »Frost-Tausalz-widerstandsfähig « einzustufen sind.

Das maschinelle Schneeräumen sollte auf Pflasterdecken und Plattenbelägen zu deren Schutz vor mechanischen Beschädigungen mit Pflugentlastung oder in der sogenannten Schwimmstellung des Pfluges erfolgen. Zudem sollte die Pflugschar mit einer Gummischürfleiste ausgestattet sein. »Aggressives Räumen« ist zu vermeiden. Auf das Merkblatt für den Winterdienst auf Straßen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) wird verwiesen.

 

Quellenhinweise:

1) Hinweise zur Lieferung und Nutzung von Betonprodukten für den Straßen-, Landschafts- und Gartenbau, Bundesverband Deutsche Beton- und Fertigteilindustrie e.V., Bonn

2) Dipl.-Ing. Lothar Pesch, Bonn, »Farbige Straßenbauerzeugnisse aus Beton« im Beton- und Fertigteiljahrbuch 1985